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Goethe hätte seinen Spaß!

website@sitemodify.com (Website Editor) — Thu, 01 Apr 2021 07:19:08 GMT

Ein kurioser Fall in Frankfurt im Zusammenhang mit einer Wohnungskündigung

Ein Fall in Frankfurt war so kurios, dass die Richter sich einen Spaß nicht mehr verkneifen konnten. Ausgangspunkt war eine Wohnungskündigung, die in Versform verfasst wurde, von dem Gekündigten aber aufgrund der untypischen Form nicht für ernst genommen wurde.

Als der Vermieter dann auf Rückgabe der Mietsache drängte, kam es zum Rechtsstreit, der letztendlich nur noch durch Urteil geklärt werden konnte. Bei der Formulierung des Urteils wählten die Richter passend zum Fall ebenfalls die Versform: Will ein Richter schlichten, kann er im Urteil dichten.

(LG Frankfurt/Main - 2/22 O 495/81)

Kein Schadensersatz wegen Kater

website@sitemodify.com (Website Editor) — Thu, 01 Apr 2021 07:19:08 GMT

Traurige Nachrichten für alle Feierwütigen

Traurige Nachrichten für alle Feierwütigen kommen vom Oberlandesgericht Hamm. Hier hatte ein passionierter Biertrinker eine Brauerei auf Schadensersatz wegen der Schäden durch seinen übermäßigen Alkoholkonsum verklagt.

Es ging dabei jedoch nicht nur um Katererscheinungen oder ähnliches, sondern darüber hinaus sogar über den Verlust seiner Frau. Das Gericht wies die Klage jedoch ab. Die Risiken und Nebenwirkungen von Bier und insbesondere dessen Alkoholgehalt seien allgemeines Grundwissen, eine Pflichtverletzung läge daher nicht vor. Die Herstellung alleine sei hier kein tauglicher Anknüpfungspunkt.

Übersetzt auf alle Partylöwen heißt das leider auch: Wer trinkt, der weiß vorher was er tut und kann den Hersteller im Nachhinein nicht auf Schadensersatz verklagen. Schade eigentlich!

:(OLG Hamm, Beschl. v. 14.02.2001, Az. 9 W 23/00 )

Lotto und Ehe

website@sitemodify.com (Website Editor) — Thu, 01 Apr 2021 07:19:08 GMT

Wie man sich das Glück teilt

Ein Lottokönig aus Mönchengladbach muss den Gewinn mit seiner Ex-Frau im Zuge der Scheidung teilen. Ihr steht die Hälfte einer knappen halben Million Euro zu - obwohl der Rentner zum Zeitpunkt des Geldsegens schon acht Jahre von ihr getrennt gelebt hatte. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe (Az. XII ZR 277/12) und beendete einen jahrelangen Rechtsstreit durch drei Instanzen. Die Frau erhält 242.500 Euro. Ihr Ex-Mann muss auch die Kosten des Verfahrens tragen - rund 66.000 Euro. Der BGH hielt mit seinem Urteil an der gängigen Rechtsprechung zum Zugewinn fest, in diesem Falle eine treffende Bezeichnung.

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Goethe hätte seinen Spaß!

Ein kurioser Fall in Frankfurt im Zusammenhang mit einer Wohnungskündigung

Kein Schadensersatz wegen Kater

Traurige Nachrichten für alle Feierwütigen

Lotto und Ehe

Wie man sich das Glück teilt

"There is no perfect justice, just as there is no absolute in ethics. But there is perfect injustice, and we know it when we see it."

- Alan Dershowitz